Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

„sms-revolution“ ist ein Dienstleistungsangebot von Miguel Bastl Einzelunternehmen. Für die Nutzung der Dienstleistungen von sms-revolution gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer jeweiligen Fassung. Abweichende AGB der Nutzer finden keine Anwendung, auch wenn sms-revolution diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

 

Begriffsdefinition Nachricht:

Die Bezeichnung „Nachricht“ in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichnet sowohl SMS Kurznachrichten (Short Message Service), wie auch MMS (Multimedia Messaging Service). Die Bezeichnung „Nachricht“ schließt außerdem weitere jetzt oder in Zukunft verfügbare Dienste ein, bei denen ein Versand/Download vom oder zum Mobiltelefon erfolgt.

 

§ 1    Geltungsbereich

 

1)    Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle auf den Webseiten von sms-revolution angebotenen Dienstleistungen für registrierte und unregistrierte Nutzer.

2)    Die Nutzung von Leistungen der Kooperationspartner von sms-revolution unterliegt zusätzlich den Geschäftsbedingungen der Partner, auf die in den entsprechenden Bereichen verwiesen wird.

3)    Durch Aktivieren des Kontrollkästchens auf der Anmeldungsseite stimmt der Nutzer diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu.

 

§ 2                Vertragsgegenstand

 

1)    sms-revolution richtet dem Nutzer einen persönlichen Account ein.

2)    Der Nutzer erhält ein „Nutzer-SMS-Konto“, das er durch den Kauf von Guthaben aufladen kann.

3)    Das Guthaben des Nutzer-SMS-Kontos kann durch den Nutzer in verschiedene Dienstleistungen, wie den Versand von Nachrichten, eingetauscht werden.

4)    Zusatzleistungen, die über die Einrichtung des persönlichen Accounts hinausgehen, werden nicht Gegenstand der geschuldeten Leistungen und können von sms-revolution jederzeit wieder eingestellt werden.

 

§ 3               Registrierung

 

1)    Für die Nutzung der Dienstleistungen von sms-revolution ist eine Anmeldung zwingend erforderlich. Der Nutzer ist verantwortlich auf die Richtigkeit seiner persönlichen Angaben zu achten und diese während der kompletten Mitgliedschaft stets aktuell zu halten. Änderungen an den persönlichen Daten können jederzeit nach dem Login ausgeführt werden, die Änderung der Handynummer muss im Account oder per E-Mail beantragt werden. Ein Änderungswunsch der Handynummer kann jederzeit ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.

2)    sms-revolution ist dazu berechtigt eine Anmeldung zu unserem Dienst ohne Angabe von Gründen abzulehnen und eine bestehende Mitgliedschaft zu kündigen. Jede Person darf sich nur einmal bei sms-revolution anmelden.

3)    Der Nutzer verpflichtet sich auf die Geheimhaltung des ihm zugesendeten bzw. das von ihm geänderte Passwortes zu achten. Für alle entstandenen Schäden im Zusammenhang mit der Weitergabe des Passworts haftet der Nutzer. Das Passwort kann vom Nutzer jederzeit nach dem Login geändert werden.

4)    Alle Dienstleistungen die nur durch Zugang über das Passwort nutzbar sind, dürfen nur von angemeldeten Nutzern selber genutzt werden. Es ist nicht gestattet anderen Personen die Nutzung zu erlauben.

 

§ 4               Datenschutz

 

Es gelten die aktuellen Datenschutzbestimmungen die auf den Internetseiten von sms-revolution jederzeit einsehrbar sind.

 

§ 5               Haftung

 

1)    sms-revolution haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. sms-revolution haftet nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer wesentlichen Verletzung der Vertragspflicht beruhen.

2)    Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sowie eine Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Normen bleibt von der vorstehenden Bedingung unberührt.

3)    Die Haftung für von sms-revolution zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn sms-revolution eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.

4)    Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle des Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sms-revolution von sämtlichen daraus resultierenden Ansprüchen Dritter frei zu stellen, sowie hierdurch entstandene Verluste, Kosten oder Schäden zu ersetzen.

5)    Eine weitergehende Haftung von sms-revolution wird ausgeschlossen. Insbesondere wird keine Haftung für Fälle von Funktionsstörungen der Übertragungswege, höhere Gewalt, Verfügbarkeitsprobleme und für Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs von sms-revolution liegen, übernommen.

 

§ 6               Bestimmungen für den Versand von Nachrichten

 

1)    Die Nutzung aller Dienste ist erst nach einer Registrierung im System möglich.

2)    Der Nutzer muss sicherstellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht (einschließlich der eventuell angehängten Werbebotschaft) einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, so dürfen keine Nachrichten an den Empfänger verschickt werden.

3)    Der Versand von Nachrichten mit folgendem Inhalt ist untersagt: strafrechtlich relevante Daten, SMS mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder anderweitig bedenklichen Inhalten. Außerdem ist es untersagt in Nachrichten Mehrwertnummern zu nennen oder Mehrwertnummern als Absender zu verwenden. Davon ausgenommen ist der Dienst „0800“. Die Nutzung von sms-revolution für den Versand unerwünschter Nachrichten, Spam, ist nicht gestattet. sms-revolution behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten. Des Weiteren dürfen keine Nachrichten versendet werden, die das Ansehen von sms-revolution schädigen können.

4)    Für den Inhalt der versendeten Nachrichten ist einzig und allein der Nutzer verantwortlich. sms-revolution haftet nicht für den Inhalt versendeter Nachrichten.

5)    Der nutzer stellt sms-revolution ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang von versendeten Nachrichten resultieren, frei.

6)    sms-revolution betrachtet die verschickten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. Der Inhalt von privater Korrespondenz wird nicht angezeigt, bearbeitet oder an dritte weitergeleitet, jedoch ist sms-revolution in folgenden Fällen hierzu berechtigt:

a)    wenn dies erforderlich ist um gesetzliche Bestimmungen zu erfüllen

b)    um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen

c)    ggf. um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von sms-revolution geltend zu machen

d)    um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte Dritter verstoßen

e)    um die Rechte oder das Eigentum von sms-revolution oder Dritter zu schützen

7)    Aus Abrechnungsgründen und zur Wahrung der gesetzlichen Bestimmungen speichert sms-revolution bestimmte beim Versand einer Nachricht entstehende Daten mit, die gemäß der gesetzlichen Bestimmungen unter gewissen Umständen weitergegeben werden dürfen (z.B. zur Strafverfolgung).

8)    Die Nutzung aller Dienstleistungen von sms-revolution durch eigene Scripte oder Software unter direkter oder indirekter Umgehung unserer Webseite wird Zivil- und Strafrechtlich verfolgt. sms-revolution behält sich das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

9)    Die Nutzung von Scripten und Software die von sms-revolution bereitgestellt wird ist ausdrücklich erlaubt. Eigene Scripte und Software darf nur genutzt werden, wenn diese einzig und allein eine von sms-revolution bereitgestellte Schnittstelle nutzt.

10) Sollte die Webseite oder die Schnittstelle für den Versand von Nachrichten auf sms-revolution bewusst oder willentlich umgangen werden behält sich sms-revolution die Abrechnung der Nachrichten zu einem marktüblichen Stückpreis von 0,19 CHF inkl. MwSt. vor.

11) Bei der Nutzung der von sms-revolution bereitgestellten Schnittstellen erfolgt eine Übertragung der Zugangsdaten (Passwort). Insbesondere bei der Nutzung der Mail2SMS Schnittstelle, kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Zugangsdaten von einem externen dritten ausgelesen werden können. sms-revolution haftet nicht für einen dadurch entstehenden Schaden und rät zur Nutzung der von sms-revolution bereitgestellten Webseite.

 

§ 7               Konto/ Kontoaufladung

 

1)    Für die Nutzung einiger Dienstleistungen von sms-revolution fallen Gebühren an, die vom Nutzer-SMS-Konto abgebucht werden.

2)    Das Nutzer-SMS-Konto kann durch verschiedene Zahlungsformen, z.B. Überweisung aufgeladen werden. Durch die jeweilige Zahlungsform können Einzahlungsgebühren fällig werden.

3)    Jede Zahlungsform hat einen Mindesteinzahlungsbetrag, der auf der jeweiligen Kontoaufladungsseite gekennzeichnet ist. Wird der Mindesteinzahlungsbetrag nicht gewahrt, werden 10% Gebühren berechnet und vom Guthaben abgezogen.

4)    Das Nutzer-SMS-Konto kann auch per Lastschriftverfahren aufgeladen werden. Für den Fall einer Rücklastschrift gilt:

a)    Der Nutzer verpflichtet sich, zusätzlich zum Rechnungsbetrag die Bearbeitungskosten für die Rücklastschrift, sowie den Verzugsschaden (Mahnkosten, Verzugszinsen) zu tragen.

b)    Der Nutzer ermächtigt das kontoführende Kreditinstitut unwiderruflich sms-revolution den vollständigen Namen und die Adresse des Kontoinhabers zur Geltendmachung der Forderung mitzuteilen.

c)    Der Nutzer stimmt zu, dass seine Kontodaten in eine Sperrdatenbank eingetragen werden und die Sperre auch weiteren an der Datenbank angeschlossenen Unternehmen übermittelt wird. Nach Erledigung der Forderung wird der Eintrag umgehend wieder gelöscht.

5)    Kontoaufladungen werden erst nach Eingang des Betrages auf den Konten von sms-revolution freigeschaltet. Es steht sms-revolution offen, bestimmten Nutzern eine vorzeitige Gutschrift zu erteilen, es besteht hierfür jedoch kein Anspruch.

6)    Sollte eine Kontoaufladung per Überweisung oder Moneybookers in Auftrag gegeben worden sein und nicht innerhalb von 30 Tagen durch den Nutzer beglichen worden sein, so wird diese automatisch von sms-revolution storniert.

7)    Nicht aufgebrauchtes Guthaben des Nutzer-SMS-Kontos kann nicht zurückerstattet werden.

8)    Die Rechnungen stehen dem Nutzer 360 Tage lang in seinem Account zum Download zur Verfügung. Ein Versand von Rechnungen in Papierform ist gegen eine Gebühr von 1,10 CHF pro Rechnung möglich.

 

§ 8               Entertainment Dienste

 

1)    Der Versand von MMS, Logos, Klingeltönen, Bildern, Flash-SMS, WAP-PUSH und Blink-SMS, ist nur möglich, wenn das Endgerät des Empfängers diese Meldungstypen und die angehängten Daten unterstützt und verarbeiten kann.

2)    Beim Versand von Fun Services kann es zu Verzögerungen kommen.

3)    Der Nutzer ist verpflichtet bei Anhängen, wie Bildern, Logos und Klingeltönen auf das Copyright zu achten.

4)    Entertainment Dienste von sms-revolution (Bilder, Töne etc.) soweit verfügbar unterliegen dem Markenrechts- bzw. Urheberrechtsschutz. Es ist nicht gestattet diese zu bearbeiten oder zu verbreiten.

5)    Der Versand von Viren, Trojanern, Malware oder anderen schädlichen Programmen/Scripten ist nicht gestattet.

6)    Eine Rückerstattung von Gebühren erfolgt nicht, wenn der Entertainment Dienst vom Endgerät nicht verarbeitet werden kann.

 

§ 9               Shopping

 

1)    Im Shopping-Bereich bietet sms-revolution, sowie Kooperationspartner, Produkte an, die teilweise mit Guthaben des Nutzer-SMS-Kontos erworben werden können.

2)    Der Bereich Shop ist durch ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, sowie durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner geregelt.

 

§ 10            SMS und E-Mail Informationen

 

1)    Alle registrierten Nutzer erhalten in unregelmäßigen Abständen automatisch Neuigkeiten und Informationen von sms-revolution via E-Mail oder SMS an die bei der Registrierung angegebenen Adressen/Nummern. Diese Mails können auch, aber nicht ausschließlich, Informationen oder Produktangebote dritter enthalten.

 

§ 11            Verfügbarkeit des Angebots, SMS-Versand

 

1)    sms-revolution wird alles in seiner Macht stehende unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten, jedoch können Schwierigkeiten auftreten, auf die sms-revolution keinen Einfluss nehmen kann. Dies sind vor allem Übertragungsausfälle, Erreichbarkeitsprobleme der Webserver oder Gateways oder sonstige Ausfälle bei den Netzbetreibern. Interne Störungen werden schnellstmöglich von sms-revolution behoben, Probleme bei externen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt.

2)    sms-revolution übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des sms-revolution Servers ein Fehler auftritt.

3)    Unvorhersehbare Ereignisse wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Übertragungsmitteln etc., die nicht von sms-revolution zu vertreten sind, entbinden sms-revolution von der Leistungspflicht und Gewährleistung.

4)    sms-revolution wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen bald möglichst zu beseitigen.

5)    Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Einhaltung von Absendungs- und Zugangszeiten sowie die Zielerreichung von Nachrichten.

 

§ 12            Kündigung

 

1)    Der Nutzer kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist seine Mitgliedschaft bei sms-revolution bzw. seinen persönlichen Account kündigen. Die Kündigung muss schriftlich (z.B. per E-Mail) erfolgen.

2)    Im Fall einer Kündigung kann der Nutzer für einen bestimmten von sms-revolution genannten Zeitraum von einer erneuten Mitgliedschaft ausgeschlossen werden.

3)    sms-revolution kann die Mitgliedschaft, bzw. den persönlichen Account, des Nutzern unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen kündigen.

4)    Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (z.B. Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen) bleibt unberührt. Erfolgt eine Kündigung aus wichtigem Grund, kann sms-revolution ohne Einhaltung einer Frist unter Angabe des Grundes jederzeit kündigen.

5)    Nicht aufgebrauchtes Guthaben verfällt im Falle einer Kündigung ersatzlos.

 

 

§ 13            Externe Links

 

1)    Für die Inhalte externer Links wird unsererseits keine Haftung übernommen. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Solche Links bedeuten auch nicht, dass die externen Inhalte die Auffassung und/oder Meinung von sms-revolution wiedergeben.

 

§ 14            Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

1)    sms-revolution behält sich vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Nutzer wird via E-Mail über die Änderung informiert. Der Nutzer hat das Recht zwei Wochen lang gegen die Änderungen zu widersprechen, danach gelten diese als genehmigt.

 

§ 15            Salvatoresche Klausel

 

1)    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages, der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. das gleiche gilt im falle einer Lücke des Vertrages.

 

§ 16            Erfüllungsort / Gerichtsstand

 

1)    Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz von sms-revolution in Berlin-Mitte.

2)    Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person handelt, wird Berlin-Mitte als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

3)    Sämtliche von sms-revolution geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.

 

 

Widerrufsbelehrung

1) Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Miguel Bastl Einzelunternehmen, Seestrasse 109, 13353 Berlin, support@sms-revolution.ch, Fax: +49 (30) 609 893 14) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2) Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

3) Muster Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen,dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Miguel Bastl Einzelunternehmen, Seestrasse 109, 13353 Berlin, support@sms-revolution.ch, Fax: +49 (30) 609 893 14
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der SMS Dienstleistung.
Bestellt am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:

 

Berlin, 05. August  2009

sms-revolution.ch